Beiträge von falkm2000

    Mal ganz abgesehen davon, dass ich nicht auf die Idee käme, einem Fremden meine Maschine zu überlassen, ist die Vermietung kein Hexenwerk, sondern ein ganz gewöhnliches Gewerbe, auch im Nebenjob. Das hat natürlich ein paar Folgen:


    - Rechtsform festlegen, jede hat ihre Vor- und Nachteile, ggf. Gesellschaft (z.B. GmbH, UG ...) errichten oder als Einzelkaufmann arbeiten

    - Gewerbe anmelden - eigentlich kein Problem

    - Geschäftsbücher führen (mindestens Einnahme- Überschussrechnung) - nicht besonders schwer, aber nervig

    - Steuererklärungen abgeben (ggf. Kleinunternehmerreglung Umsatzsteuerbefreiung beantragen)

    - private Zahlungsflüsse strikt von geschäftlichen trennen


    Natürlich kann man das alles lassen und "ganz privat" cash auf Kralle spielen - bis Dich wer nicht leiden kann oder irgendetwas passiert, und sei es ein harmloser Unfall.


    Kurz und schlecht: keine gute Idee.

    Die Kommentare sind tatsächlich der alltagstauglichere Teil der Literatur, die allerdings auch nicht für juristische Laien geschrieben sind. Jedoch greifen diese, gerade bei jungen Änderungen oder Gesetzen sehr gern auf die Entwürfe zurück, auch und gerade wenn es einzelne Formulierungen nicht ins Gesetz geschafft haben. Damit möchte man den "Willen des Gesetzgebers" deutlich machen.

    Im Übrigen ist gerade die mehr oder minder öffentliche Diskussion der Entwürfe eine der wenigen Möglichkeiten, "von außen" auf die Gesetzgebung einzuwirken. Für die überwiegende Mehrheit ist das nicht machbar, aber immerhin, es geht.

    ..."Street Legal" mit E-Nummer suggeriert dem Verbraucher, dass es grundsätzlich eine für den Straßenverkehr zugelassene Lampe ist, was ja auch richtig ist.


    Das Deine hier vorgetragene Argumentation eher das berühmte Pfeifen im Wald ist, weist Du sicher selbst. Am dünnsten ist aber das zitierte Argument, denn auf dem Beipackzettel steht unübersehbar der Hinweis, das die Zulassung nur für gelistete Scheinwerfer gilt - und für alle anderen eben nicht. Was man davon halten kann, ist dem Richter am Ende des Tages ziemlich egal.


    Ja, ich habe gut reden, meine SC60 gehört in den erlauchten Kreis der erlaubten H4-Umrüstung - und es ist wirklich besser, als das Original-Teelicht.

    In Italien hat der Tankwart die Pistole frei auf der Strebe eingehangen - zu meinem Erstaunen hat das funktioniert und die Abschaltung kam auch recht spät. Ich kann das nicht - aber ich muss auch nur meine Maschine betanken und kann die Pistole dabei festhalten.